| Ordnungswidrigkeit | Dieser Text beschreibt Ordnungswidrigkeit.
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Ordnungswidrigkeit ArtikelBuch-Tipp: Beck'sche Kurzkommentare, Bd.18, Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) Der Ordnungswidrigkeiten-Standardkommentar Dieser Kommentar enthält in kompakter Form (Kurzkommentar) alle wichtigen Regelungen zum Bußgeldverfahren ( so auch Auszüge aus StPO, die im Ordnungswidrigkeitenverfahren angewendet werden, Zuständigkeitsverordnungen etc. ). Die ausreichenden Kommentierungen zu den jeweiligen Bestimmungen des OWiG sind... Eine Ordnungswidrigkeit ist ein Verstoß gegen eine Rechtsnorm, die jedoch nicht die Qualität einer Straftat erreicht. Ordnungswidrigkeiten werden nicht mit Strafen bedroht, sondern mit Bußgeldern. Das Ordnungswidrigkeitenrecht ist weitestgehend ähnlich gestaltet wie das Strafrecht. Die Ahndung mit Bußgeldern muss zugelassen (nur in dem Strafrecht heißt es: "vorgeschrieben") sein.
Zuständig ist in der Regel die Verwaltungsbehörde und nicht wie in dem Strafrecht die Staatsanwaltschaft. Diese bescheidet die Person, die eine Ordnungswidrigkeit begangen hat, nach pflichtgemäßem Ermessen. Gegen einen Bußgeldbescheid existiert das Rechtsmittel des Einspruchs; dieser muss vor dem Amtsgericht eingelegt werden. Die nächste Instanz ist mit der Rechtsbeschwerde, einzulegen gegen die Entscheidung des Amtsgerichts vor dem Oberlandesgericht, zu erreichen.
Siehe auch: Verwaltungsrecht, OWiG , Verwaltungsstrafe
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